Unternehmen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von MELLOW DESIGN

1.0 Allgemeines

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Aufträge zwischen MELLOW DESIGN - Björn Hausner (kurz: MELLOW DESIGN) und dem Auftragsteller. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage der nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Durch Auftragsbestätigung durch den Auftragsteller werden die AGBs anerkannt.

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftragstellers werden von MELLOW DESIGN nicht anerkannt.

1.3 Sondervereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung bzw. Vereinbarung.

1.4 Reklamationen an den erbrachten Leistungen sind MELLOW DESIGN unverzüglich nach Erhalt mitzuteilen.

1.5 Vertragspartner ist stets der Auftragsteller, welcher auf dem Angebot namentlich genannt ist.

2.0 Urheberschutz und Wahrung der Nutzungsrechte

2.1 Sämtliche von uns gelieferten Unterlagen, Beschreibungen, Konzepte und Gesprächsnotizen und Informationen dienen zur Kenntnisnahme des Auftragstellers und sind nur für diesen bestimmt. Nutzungsrechte, welche darüber hinaus gehen werden durch die Auftragserteilung nicht erworben und bedarf einer gesonderten Nutzungsregelung und sind gesondert zu vergüten.

2.2 Eine Vervielfältigung, weitere Nutzung bzw. Weiterverbreitung der Leistungen bedarf einer gesonderten Verinbarung und sind entsprechend zu vergüten.

2.3 Eine Verfremdung, Entstellung oder Anpassung der Leistungen ist nicht gestattet bzw. bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Dies gilt für Layouts, Screendesigns & Entwürfe, Navigations-Konzepte und Grafiken, sowie sämtliche erstelltem Bild- und Textgrafiken. Außerdem dürfen die erbrachten Leistungen von MELLOW DESIGN zu Dokumentationszwecken verwendet und veröffentlicht werden. Auf Wunsch sind die von MELLOW DESIGN erbrachten Leistungen mit der Urheberbezeichnung zu kennzeichnen.

2.4 Alle von MELLOW DESIGN erbrachten Leistungen, insbesondere Layouts, Entwürfe und Screendesigns sind ausschließlich für den den jeweiligen Auftraggeber bestimmt und dürfen von Dritten weder verfremdet, nachgeahmt, kopiert noch anderweitig verwendet werden. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen wird von MELLOW DESIGN eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung erhoben.

2.5 Für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts und/ oder des Urheberechts der Inhalte, Bild- und Textgrafiken, Beschreibungen und Texte übernimmt MELLOW DESIGN keine Haftung, sofern diese vom Auftraggeber stammen. Bei Verletzung dieser Rechte ist nur der Verwender Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig. MELLOW DESIGN bestätigt, daß nach bestem Wissen und Gewissen die von uns gelieferten Werke frei von Rechten Dritter sind.

2.6 Wir nehmen keinen Einfluß auf die Gestaltung von Bild- und Textmaterial, Beschreibungen sowie Inhalte, welche von MELLOW DESIGN (http://www.mellowdesign.de und http://www.mellowdesign.com) auf andere Webseiten verweisen. Dies gilt auch für Links bzw. Verknüpfungen auf andere Webseiten sowie auf speziell für den Auftragsteller eingerichten Seiten (Vorschau-Seiten), welche für den Auftragsteller zur Voransicht von Webinhalten bestimmt sind.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
"Hiermit distanziert sich MELLOW DESIGN und alle Autoren und Mitarbeiter von MELLOW DESIGN ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten dieser Homepage und machen sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angebrachten Inhalte, Bild- und Textgrafiken und Informationen sowie für Links und Inhalten zu externen Homepages."

3.0 Haftung und Vollständigkeit

3.1 Wir übernehmen keine Haftung auf Vollständigkeit und Richtigkeit von Inhalten, Bild- und Textgrafiken, Beschreibungen und sonstigen Informationen.

3.2 Sofern nicht anders vereinbart sind sämtliche Inhalte und Informationen in digitaler Form anzuliefern, bevor MELLOW DESIGN mit der Produktion der zu erbringenden Leistungen beginnt.

4.0 Zahlungsbedingungen

4.1 Die erbrachten Leistungen sind bis zu vollständigen Begleichung der Rechnung/en Eigentum von MELLOW DESIGN.

4.2. MELLOW DESIGN behält sich vor, erbrachte Leistungen, welche noch nicht vergütet wurden, zurückzufordern.

4.3. Rechnungen der von MELLOW DESIGN erbrachten Leistungen sind sofort nach Lieferung zu begleichen, jedoch spätestens 30 Tage nach Rechnungsstellung.

4.4 MELLOW DESIGN behält sich das Recht vor Auftragstellern, welche mit offenen Rechnungen in Verzug sind, weitere Leistungen zu beschränken bzw. nicht weiter auszuführen.

4.5 MELLOW DESIGN ist berechtigt den Vertrag mit dem Auftragsteller (gegebenfalls fristlos) zu kündigen, falls der Auftagsteller offene Rechnungen nicht beglichen hat oder sich Zahlungen an MELLOW DESIGN verzögern.

5.0 Datenlieferung und Handling

5.1 MELLOW DESIGN ist nicht verpflichtet Datenmaterial in Form von Inhalten, Screendesigns, und sonstigen Entwürfen, Programmierungen und sonstigen Informationen an den Auftragsteller herauszugeben, sofern dies nicht gesondert vereinbart wurde. Eine Nutzung Dritter ist ausgeschlossen.

5.2 Layoute, Vorabentwürfe, Entwürfe und Screendesigns, welche in gedruckter Form an den Auftragesteller ausgeliefert werden, dürfen ohne Zustimmung von MELLOW DESIGN weder kopiert, digitalisiert noch sonst wie weiterverabeitet und/ oder an Dritte weitergegeben werden und sind vom Auftagsteller als vertraulich zu behandeln. Dies gilt ebenfalls für auf elekronischem Wege gelieferte Layoute, Vorabentwürfe, Entwürfe und Screendesigns, welche zum Ausdruck bestimmt sind.

5.3 Die Lieferung der erbrachten Leistungen erfolgt auf Risiko des Auftragstellers und wird gesondert in Rechnung gestellt.

5.4 Alle in digitaler Form erbrachten Leistungen werden auf CD-ROM oder anderen Datenträgern archiviert und für die Dauer von 12 Monaten aufbewahrt. Ein Datenabruf der archivierten Leistungen wird gesondert verrechnet.

6.0 Gewährleistungen von MELLOW DESIGN

6.1 MELLOW DESIGN verplichtet sich Leistungen fristgerecht zu liefern, sofern dies in der Auftragsbestätigung vermerkt ist. Falls durch unverhergesehene Ereignisse dies nicht gewährleistet werden kann (z. B. durch Serverausfall, Stromunterbrechung, schwere Krankheit, Datenverlust), so kann sich die Lieferung der Leistungen entsprechend verzögern.

6.2 Wir möchten betonen, dass wir die zu erbringenden Leistungen mit größter Sorgfalt ausführen werden und für Schäden nur bei groben Vorsatz und/ oder grober Fahrlässigkeit haften.

7.0 Sonstige Bedingungen

7.1 Für sämtliche Inhalte und Pflichten des Auftragstellers ist dieser selber verantwortlich.

7.2 Dem Auftragsteller ist es untersagt, Inhalte von rechtsradikaler, fremdenfeindlicher, stil- und sittenwidriger, insbesondere pornographischer, gewaltätiger Inhalte zu verwenden.

7.3 Gerichtsstand ist München


© MELLOW DESIGN - Björn Hausner l Stand: 5. überarbeitete Version 27. April 2004